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Spanier demonstrieren trotzt Demonstrationsverbot


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Obwohl die spanische Regierung unter dem spanischen Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, ein landesweites Demonstrationsverbot ausgesprochen hat, gehen die Leute weiter auf die Straße.

Begonnen hatten die Kundegebungen vor sieben Tagen als Protest gegen Arbeitslosigkeit und den Sparkurs der Regierung und nennt sich "Echte Demokratie Jetzt!". Diese fanden mit der Zeit immer größeren Zulauf und scheinen nun auch einen politische Gefahr für die derzeitige Regierung darzustellen.

Nun setzte offiziell die Wahlkommission ein Demonstrationsverbot vor den Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag. Dabei bezieht man sich auf ein Gesetz, wonach am Tag vor den Wahlen und am Wahltag selbst keine politischen Kundgebungen stattfinden dürften. Trotz des Demonstrationsverbotets haben sich in der Hauptstadt Madrid auf dem zentralen Platz Puerta del Sol Augenzeugen mindestens 20.000 Menschen versammelt. Die Veranstalter selbst argumentieren, dass die Teilnehmer hier keiner bestimmten politischen Partei angehören oder den Wahlausgang beeinflussen wollen.

Auch das zuvor von der Regierung angekündigte harte Vorgehen, wurde revidiert. Nun heißt es, solange die Proteste friedlich verlaufen, würde man nicht dagegen angehen. Die Regierung musste feststellen, dass ein derartiges Verbot und die Ankündigung von Gewalt, eher das Gegenteil bewirkt hat und nur noch mehr Demonstranten mobilisierte.

Sicher ist, dass die Proteste und der Sparkurs der Regierung das Wahlgeschehen massiv beeinflussen werden. Fraglich ist jedoch, ob der Opposition, falls sie ihren Job gut machen möchte, ein anderer Weg übrig bliebt, als jener, den die jetzige Regierung eingeschlagen hat?

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Protestierende Massen, die einem Demonstrationsverbot trotzen – eine Schlagzeile wie aus Nordafrika. Seit Tagen geht die spanische Jugend gegen den Sparkurs der Regierung auf die Straße. Der soziale Frieden ist in Gefahr.

Den siebten Tag in Folge demonstrierten die Menschen in Spanien gegen die hohe Arbeitslosigkeit und den Sparkurs der Regierung. In der Hauptstadt Madrid versammelten sich am Samstag Zehntausende auf dem zentralen Platz Puerta del Sol. Sie missachteten damit ein Demonstrationsverbot vor den Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag. Das spanische Recht untersagt politische Veranstaltungen an Wahlwochenenden.

Tausende hatten in der Nacht zum Samstag auf dem zentralen Platz gecampt. Kurz vor Mitternacht hielten sie eine Schweigeminute ab, beim Glockenschlag brachen sie in laute Rufe aus. Landesweit beteiligten sich nach Medienberichten in der Nacht rund 60 000 Menschen an den Protesten.

Polizei duldet Proteste

Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero hatte angekündigt, friedliche Proteste zu respektieren. „Die Polizei wird nicht ein Problem lösen, indem sie ein anderes schafft.“ Man werde sehen, was passiere. Die Regierung und das Innenministerium würden sich korrekt verhalten und mit Umsicht agieren.

Die größtenteils jungen Demonstranten rufen das spanische Volk dazu auf, am Sonntag nicht für Zapateros Sozialistische Partei und auch nicht für die oppositionelle konservative Partido Popular zu stimmen. Die Sozialisten müssen sich Meinungsforschern zufolge auf deutliche Verluste einstellen. Zu den Forderungen der Demonstranten zählt auch eine Reform des Wahlrechts, das derzeit die beiden großen Parteien bevorzugt.

Fast jeder zweite Jugendliche arbeitslos

Das hoch verschuldete Spanien muss bislang zwar keine Hilfen von Europäischer Union (EU) und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Anspruch nehmen. Der Preis dafür ist aber ein harter Sparkurs. Die wirtschaftliche Erholung verläuft schleppend, die Arbeitslosigkeit ist mit einer Quote von 21,3 Prozent so hoch wie in keinem anderen EU-Land. Unter den 18- bis 25-Jährigen liegt sie sogar bei 45 Prozent. Viele davon müssen noch bei ihren Eltern leben, weil sie keinen Job finden. Der IWF sprach bereits von einer „verlorenen Generation“.

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Gestern habe ich mich mit meiner spanischen Freundin getroffen, mit der ich mich regelmässig austausche (vorrangig, um mein Spanisch zu verbessern, bzw. ihr Deutsch). Und natürlich haben wir über dieses Thema gesprochen.

Interessant war in diesem Zusammenhang, dass sie die Situation der jungen Leute eigentlich NICHT als besonders dramatisch oder besorgnisrregend einstuft. Sie begründete das dami, dass die jungen Leute eh bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag im Hause der Eltern blieben ...

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Ich könnte mir vorstellen, dass die jungen Menschen auch irgendwann einmal ihren eigenen Hausstand gründen möchten. Wie sehen denn die Zukunftsperspektiven aus, wenn sie keinen Job haben?

Und mit den Großfamilien wird das ja auch immer weniger.

Außerdem als Beispiel: Meine Freundin ist rund 50 und gerade arbeitslos geworden mit einer Arbeitslosenhilfe von knapp 300 Euro. Ihr Mann ist noch nicht im Rentenalter, hat aber keine Arbeit mehr und bekommt vom Staat die 426 Euro Überbrückungsgeld.

Und die drei Kinder? Eines geht noch zur Schule, eines studiert (was soll es auch sonst machen?) und eines hat dem Himmel sei Dank einen Job beim Rathaus. Wie soll diese Großfamilie überleben?

Und selbst wenn sie länger im Hotel Mama leben als in Deutschland - was soll aus ihnen werden? Keine Lehre, keinen Job, kein Geld, kein Anspruch auf Sozialhilfe.

Himmel, hatte meine Generation es gut!:rolleyes:

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Tja, aus unserer Sicht völlig absurd, wie die jungen Spanier ins Leben starten. Im "Hotel Mama" bleiben bis zum Sankt Nimmerleins-Tag ...

Meine spanische Freundin verachtet diese Einstellung zum Leben mehr oder weniger offen, verschliesst aber auch nicht die Augen vor der Realität.

Die Realität in Spanien sieht von jeher völlig anders aus als in Deutschland. Es ist geradezu verpönt, zur Miete zu wohnen. Also wird das Geld zusammengehalten, um irgendwann in den Genuss von Eigentum zu kommen. Und dafür verzichten diese jungen Leute auf ihre Selbständigkeit und stellen die Füsse unter Mamas und Papas Tisch.

Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, dass so etwas gutgehen kann. Aber die Spanier sind da irgendwie anders drauf. Das sieht man glaube ich auch ganz gut an den sonntäglichen Aktivitäten, die vornehmlich der gesamten Familie gehören.

Ich denke nicht, dass die jungen Leute das Problem haben, berufslos zu sein oder zu werden. Das Problem ist eher das der gewünschten festen Anstellung.

Leider muss ich sagen, dass die jungen Leute geradezu ein "Luxusproblem" haben. Denn abgesehen von ihrer fehlenden Selbstbestimmung, geht es den meisten doch ziemlich gut. Die Bars sind jedenfalls stets gut besucht.

O.K., das könnte jetzt ein bisschen oberflächlich rübergekommen sein. Aber im Kern ist da schon was dran (bestätigte mir übrigens auch ´ne spanische Freundin aus Cheste ...).

Viel schlimmer sind die wirklich vielen "Ausländer" dran, die hier Familie haben und für die sich der spanische Staat einen Scheissdreck interessiert. Wenn ich mir die Sorgen und Nöte eines vollintegrierten, perfekt spanisch sprechenden, rumänischen Familienvaters anhöre (im Übrigen verheiratet mit einer Kolumbianerin, die beiden haben zwei kleine Kinder), dann wird mir ganz anders. In Spanien ist es jedenfalls kein Zuckerschlecken, in diesen Zeiten ein "wertloser" Mitbürger mit ausländischen Wurzeln zu sein ...

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Im Zusammenhang mit den "15-M" - Aktionen hat "El País" heute abend folgendes veröffentlicht:

Solo e indignado en Siberia

El único español residente en Siberia se manifiesta en solitario a favor del movimiento 15-M

Raquel Seco Madrid 21 MAY 2011 - 20:56 CET

Das ist etwas für die Ewigkeit!

Laut Artikel gibt es seit 5 Jahren einen Spanier (aus Barcelona), der in Omsk lebt!! Er bezeichnet sich selbst als den einzigen Spanier in einem Radius von 1000km. (Keine Ahnung, ob Moskau "so nah" an Omsk dran ist, ich möchte es fast bezweifeln, weshalb ich annehme, dass er mit dieser Einschätzung eher zu bescheidne ist ...)

Auf jeden Fall ist er ermuntert worden, seinen Protest gegen das "System" doch bitte auch zu artikulieren. Und dem ist er laut Artikel nachgekommen (Fotos sind mitgeliefert worden) und so steht er nun vor einer Lenin-Statue in Omsk und protestiert ... allein ...

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