Kabinettsumbildung: Wirtschaftsminister Pedro Solbes geht und Elena Salgado kommt

[Joaquin]

Dienstag, 14. April 2009

Die Wirtschaft ist für Spanien schon längst zu einem ernstem Problem geworden, dessen die Iberer einfach nicht Herr zu werden scheinen. Um der Rezession entgegen zu wirken Rollen auch die ersten Köpfe in der Regierung und so hat Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero am Dienstag den Wirtschaftsminister Pedro Solbes entlassen.

Derr 66 jährige Wirtschaftsminister Pedro Solbes ist seit 2004 Minister im Kabinett der Mitte-Links-Regierung Zapateros und war früher schon als EU-Wirtschafts- und Währungkommissar tätig. Seine Nachfolge tritt nun die bisherige Ministerin für den öffentlichen Dienst, die 59-Jährige Elena Salgado an, welche als erfahrene Managerin und Politikerin gilt, aber bisher kaum an den Finanzmärkten bekannt.

Auch wenn Zapatero hier eine klare Ansage macht: "Wir müssen gegen die Krise kämpfen und die Grundlage für die Zukunft schaffen", erscheint diese Umstrukturierung doch erst nachdem seine Sozialisten ein Jahr nach seiner Wiederwahl in der Sonntags-Umfrage hinter die konservative Volkspartei zurückgefallen sind. Dabei hatte die Regierung ein 70 Milliarden schweres Konjunkturprogramm erlassen, dessen Wirkung aber bisher auf sch werten lässt, denn seit Beginn der Krise hat sich die Arbeitslosenrate in Spanien auf 15,5 Prozent verdoppelt und ist damit zugleich auch noch der höchste Wert innerhalb der Europäischen Union.

Bei dieser Kabinettsumbildung stellt sich jedoch die Frage, ob hier echte Wirtschaftsinteressen oder nur Imagepfege der Partei Priorität hatten, denn Solbes hatte isch unlängst schon öffentlich gegen Zapatero und weitere Konjunkturmaßnahmen gestellt, betreffend des richtigen Weges aus der Krise. Dabei litt der gute Ruf Solbes selbst unter der Wirtschaftskrise und unter Solbes slebst rutschte Spanien als das erste Land in die Deflation

Auch wenn Zapatero weiter Minister austauschte, hob er angesichts der Krise doch die Rolle seiner neuen Chefin für das Wirtschaftsressort hervor. Dabei werfen ihr Kritiker vor der schwersten Rezession des Landes seit 50 Jahren, nicht gewachsen zu sein.

Salgado selbst gilt als erfahrene Politikerin, die schon zu Zeiten von Felipe Gonzales in der Regierung der Sozialisten von 1982 bis 1996 regierte. Von 1997 bis 2004 war sie im privaten Wirtschaftsmarkt tätig und als Managerin bei Privatfirmen und dort vor allem in der Telekom-Branche tätig. Für die öffentliche Verwaltung war sie dann in Zapateros Kabinett zuständig, erlangte jedoch Bekanntheit für ihre Arbeit als Gesundheitsministerin, wo sie ein teilweises Rauchverbot einführte.

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